ZH_BAUREKURSGERICHT BRGE I Nr. 0185/2022 vom 28. Oktober 2022 , Teilrevision BZO, gewerblich befristet zur Verfügung gestellte Wohnungen: Anrechenbarkeit an den Wohnanteil - ZH Baurekursgericht (2022)
Zu beurteilen war ein Rekurs gegen die Teilrevision einer Bau- und Zonenordnung, mit welcher für Wohnungen, die regelmässig befristet für weniger als ein Jahr gewerblich zur Verfügung gestellt werden (ohne dass zugleich in der Wohnung eine Person ihren Hauptwohnsitz hat oder die Wohnung im Sinne bestimmter weiterer, im Zweitwohnungsgesetz umschriebener Konstellationen genutzt wird), die Anrechenbarkeit an den Wohnanteil ausgeschlossen wurde. Das Baurekursgericht ging davon aus, dass § 49a Abs. 3 PBG eine genügende gesetzliche Grundlage für die fragliche Regelung darstelle. Da zugleich - unter Berücksichtigung der dem Gemeinwesen zustehenden Planungsautonomie - auch ein öffentliches Interesse zu bejahen war, die Massnahme sich als verhältnismässig erwies und weder eine Verletzung des Gleichbehandlungsgebots noch eine unzulässige wirtschaftspolitische Massnahme vorlagen, war der Rekurs abzuweisen.